AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sigvaris med. Kompressionsstrümpfe Gesellschaft m.b.H

 

1.    Geltungsbereich

1.1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der Sigvaris med. Kompressionsstrümpfe Gesellschaft m.b.H (im Folgenden „wir“ oder „SIGVARIS“), Peak Vienna Floridsdorfer Hauptstrasse 1 / 26. Stock 1210 Wien, Geschäftsführer: Martin Sinn tätigen.

1.2.    Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Verbraucher sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.

1.3.    Händler oder Wiederverkäufer, die die angebotenen Produkte geschäftsmäßig oder in größerem Umfang weiterveräußern wollen, sind von der Nutzung unseres Online-Angebots ausgeschlossen. Für solche Erwerbsvorgänge finden diese AGB keine Anwendung. Wir behalten uns vor, entsprechende Bestellungen – insbesondere bei Anzeichen für einen gewerblichen Weiterverkauf – nicht anzunehmen oder zu stornieren.

1.4.    Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.5.    Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website unter (LINK) abrufen und ausdrucken. Der Vertragstext dieser AGB wird nach dem Vertragsschluss von uns nicht gesondert gespeichert.

1.6.    Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses zu ändern, sofern die Änderung nicht wesentliche Rechte und Pflichten der Parteien betrifft und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch Benachrichtigung per E-Mail bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als genehmigt, wenn ein Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe widerspricht. Der Kunde wird auf diese Folge bei Bekanntgabe besonders hingewiesen.

2.    Registrierung als Kunde

2.1.    Käufer haben die Möglichkeit, sich in unserem Online-Shop kostenfrei als Kunde zu registrieren. Mit Abschluss der Registrierung wird ein dauerhaftes Kundenkonto eingerichtet. Dieses Konto ermöglicht es dem Käufer, zukünftige Bestellungen schneller durchzuführen, ohne erneut persönliche Daten eingeben zu müssen. Eine Registrierung ist jedoch keine Voraussetzung für eine Bestellung. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht.

2.2.    Für die Erstellung eines Kundenkontos muss der Käufer unter anderem eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort angeben. Die E-Mail-Adresse fungiert zugleich als Benutzername und – gemeinsam mit dem Passwort – als Zugangsdaten. Zudem wird die E-Mail-Adresse zur Kommunikation mit dem Käufer verwendet.

2.3.    Der Käufer versichert, dass die bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. Die Nutzung von Fantasienamen oder Pseudonymen ist unzulässig. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht erlaubt.

2.4.    Der Käufer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Insbesondere ist es ihm untersagt, diese an Dritte weiterzugeben oder Dritten auf anderem Wege den Zugang zum Kundenkonto zu ermöglichen. Sollte der Käufer Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung seines Kundenkontos durch Dritte haben, ist er verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen.

2.5.    Ändern sich persönliche Daten des Käufers, ist er selbst dafür verantwortlich, diese zu aktualisieren. Die Aktualisierung kann nach dem Einloggen über das Kundenkonto erfolgen.

2.6.    Der Käufer kann seine Registrierung jederzeit durch eine Mitteilung an uns löschen lassen. In diesem Fall wird das Kundenkonto mitsamt sämtlicher gespeicherter personenbezogener Daten unwiederbringlich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen oder die Daten zur Abwicklung noch offener Bestellungen erforderlich sind.

2.7.    Wir behalten uns das Recht vor, die Möglichkeit zur Registrierung und Führung eines Kundenkontos jederzeit einzustellen. Der Käufer wird über eine solche Einstellung rechtzeitig informiert. Anschließend wird sein Kundenkonto inklusive aller gespeicherten Daten dauerhaft gelöscht.

3.    Vertragsschluss

3.1.    Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

3.2.    Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“  geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.

3.3.    Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

3.4.    Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Sollten wir Ihr verbindliches Kaufangebot nicht binnen 7 Tagen angenommen haben, sind Sie nicht mehr an Ihr Kaufangebot gebunden.

4.    Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Versand & Lieferung.

5.    Zahlungsbedingungen, Verzug

5.1.    Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

  • Klarna
  • Kreditkarte
  • PayPal
  • Apple Pay
  • Google Pay

5.2.    Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

5.3.    Zahlung per Shopify Payments: Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify " angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (im Folgenden: „Shopify“). Die einzelnen über Shopify angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.de/payments abrufbar.

5.4.    Bei der Bezahlung mit Klarna werden Sie im Bestellprozess auf ein Formular des Online-Anbieters Klarna weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Klarna bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop wird Klarna zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch Klarna unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

5.5.    Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

5.6.    Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal") weitergeleitet. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5.7.    Bei Zahlung mit Apple Pay über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA, 95014, USA („Apple“) müssen Sie den Browser Safari oder einen anderen kompatiblen Browser benutzen, bei Apple registriert sein, Apple Pay eingerichtet haben, sich mit Ihren Zahlungsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.

5.8.    Bei Zahlung mit Google Pay über den Zahlungsdienstleister Google Inc., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) müssen Sie bei Google registriert sein, Google Pay eingerichtet haben, sich mit Ihren Zahlungsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.

6.    Aufrechnung

6.1.    Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem rechtlichen Zusammenhang zu unserer Forderung steht. Diese Beschränkungen Ihres Rechts zur Aufrechnung finden keine Anwendung im Falle des Eintritts unserer Zahlungsunfähigkeit.

7.    Lieferung, Eigentumsvorbehalt

7.1.    Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

7.2.    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

7.3.    Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft) und es uns trotz Setzung geeigneter Maßnahmen nicht gelungen ist, binnen angemessener Frist Lieferung der bestellten Waren zu bewirken. Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

7.4.    Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

  • Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  • Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
  • Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  • Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. 


8.    Widerrufsbelehrung

8.1.    Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Sigvaris med. Kompressionsstrümpfe Gesellschaft m.b.H
Peak Vienna
Floridsdorfer Hauptstrasse 1 / 26. Stock
1210 Wien
Telefon: +43 1361 809 090
E-Mail: support.at@sigvaris.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An

Sigvaris med. Kompressionsstrümpfe Gesellschaft m.b.H
Peak Vienna
Floridsdorfer Hauptstrasse 1 / 26. Stock
1210 Wien

E-Mail: support.at@sigvaris.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s):

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Das Muster-Widerrufsformular kann hier als PDF heruntergeladen werden.

 

8.2.    Das Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
  • bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

8.3.    Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

8.4.    Wir weisen jedoch darauf hin, dass der Verbraucher uns für einen etwaigen Wertverlust der Ware Wertersatz zu leisten hat, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendig war. Dies gilt insbesondere bei:

  • deutlichen Gebrauchsspuren,
  • verschmutzter oder beschädigter Ware,
  • fehlender oder beschädigter Originalverpackung,
  • entfernten oder beschädigten Etiketten, Siegeln oder Hygieneverpackungen.

Der Wertersatz kann im Einzelfall dazu führen, dass der Kaufpreis nicht oder nur teilweise erstattet wird. Der Verbraucher wird gebeten, mit der Ware sorgfältig umzugehen und eine übermäßige Nutzung während der Widerrufsfrist zu vermeiden.

8.5.    Zur erleichterten Abwicklung bitten wir Sie, die Rücksendung vorab über Ihr persönliches Kundenkonto anzumelden. Dort erhalten Sie ein kostenfreies Retourenlabel, das Sie bequem selbst erstellen können. Bitte legen Sie außerdem den Liefer- bzw. Retourenschein, der Ihrer ursprünglichen Lieferung beiliegt, der Rücksendung bei. Dies hilft uns, Ihre Retoure eindeutig zuzuordnen und schnell zu bearbeiten. Hinweis: Die Nutzung des Kundenkontos zur Anmeldung der Rücksendung ist ein freiwilliges Serviceangebot und nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts.

8.6.    Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 8.3. bis 8.5. genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

9.    Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt

9.1.    Für alle Einkäufe, die Sie auf unserem Online-Shop tätigen, gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der Widerrufsfrist (Ziffer 8) von einem Kaufvertrag lösen, indem Sie die gekaufte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware an die nachstehende Adresse zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung der Ware reicht zur Fristwahrung aus: Bitte senden Sie Waren im Falle der Rückgabe an: (Anschrift).

9.2.    Ein Rückgaberecht besteht nur, wenn Sie die Ware lediglich zur Anprobe getragen haben, wie dies in einem Ladengeschäft möglich ist, die Ware unbeschädigt ist und die Ware vollständig in der Originalverpackung zurückgeschickt wird.

9.3.    Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Maßanfertigungen) oder bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

9.4.    Im Fall der Rücksendung erhalten Sie den Rücksendeaufkleber in ihrem Kundenkonto bei Anmeldung der Retoure.

9.5.    Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (Ziffer 8) wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Ziffer 11), die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

10.    Transportschäden

10.1.    Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

10.2.    Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

11.    Gewährleistung

11.1.    Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

11.2.    Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.

11.3.    Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

  • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung Dritter.
  • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.


12.    Haftung

12.1.    Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie unabhängig vom Grad des Verschuldens nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Auch für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen (Personenschäden) sowie in dem in Punkt 12.2. beschriebenen Fall.

12.2.    Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir - außer bei Personenschäden - nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

13.    Streitbeilegung

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

14.    Schlussbestimmungen

14.1.    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

14.2.    Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

14.3.    Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: März 2026